Hannes Androsch, ehemals Finanzminister und Hoffnungsträger der Sozialdemokratie, machte bereits 2004 auf den Mattscheiben und im Blätterwald lautstark darauf aufmerksam. Zu Beginn des darauf folgenden Jahres sollte sein vor Pathos triefender Appell vor allem den Wankelmütigen noch einmal ordentlich ins Stammbuch geschrieben sein: Wer patriotisch gesinnt ist, müsse die schwarz-blaue Bundesregierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel bei ihren Bemühungen zum Staatsvertragsjubiläum unterstützen. Die Unterzeichnung des Dokuments am 15. Mai 1955, so der nunmehrige Großunternehmer, markiere schließlich das Ende des "Tausendjährigen Reiches". Schon kurz darauf schrieb Peter Michael Lingens, Androsch sei "ein begnadeter Politiker". Was immer er von sich gebe, sei "intelligent, durchdacht und anständig" (profil, 21. Februar 2005). Abschließend schickte der Feuilletonist auch gleich eine Empfehlung hinten nach. Alles in allem sei Androsch der zur Zeit beste SP-Spitzenkandidat, dem knorrigen Alfred Gusenbauer auf der ganzen Linie überlegen.

Nun ist hier nicht von Interesse, ob Hannes Androsch Bundeskanzler werden will. Er verfügt bereits jetzt über genügend Einfluss. Offenbar hat sich – und das ist ungleich bemerkenswerter – noch nicht bis zu ihm herum gesprochen, dass die Befreiung vom mörderischen NS-Regime mit dem Datum 1945 festzulegen ist. Diese Zäsur sollte auch als Abrechnung mit der Mitverantwortung vieler Österreicher und Österreicherinnen an den Nazi-Verbrechen längst zu einem konstitutiven Kennzeichen der neuen Republik geworden sein. Vielleicht ist Hannes Androsch mittlerweile einfach zu senil, dieses historische Faktum richtig einzuordnen. Sollte dem so sein, dann muss er schleunigst in Quarantäne. Als ein in der Öffentlichkeit ständig omnipräsenter Polit-Clown ist er jedenfalls ernst zu nehmen, denn solche Figuren erlangen auch in Österreich ihre Wirkung über ein System der medialen Inszenierung – und in dessen Zentrum steht allen voran der ORF.

Bereits zum Auftakt der Regierungspropaganda war der ORF nicht an der Position der unabhängigen und kritischen Außenbetrachtung anzutreffen, sondern in einer Hauptrolle auf der Bühne. Wie in einem Gottesdienst stand Bundeskanzler Schüssel am 8. November 2004 im Wiener Arsenal vor dem Signet seiner historischen Mission. Das von unten auf ihn gerichtete Scheinwerferlicht verlieh ihm Größe und eine zugleich ehrfürchtige Haltung vor dem – wie es neuerdings heißen sollte – "Gedankenjahr". Kein Übel blieb dabei ausgespart. "Who are we? – Wer sind wir?" Schon in der Eröffnungsrede sollte der Verweis auf Samuel Huntingtons neuestes Buch ins Bewusstsein rufen, dass die rechtskonservative Homeland-Policy der USA auch hier zu Lande als Vorbild herangezogen wird. "Huntington", so führte der Bundeskanzler aus, "sucht nach der Identität", nach dem "Gemeinsamen, nach dem für eine Nation unverzichtbaren Zusammenhalt angesichts immer neuer Herausforderungen." Diese "Frage nach der Identität" stelle sich "immer stärker und immer drängender". In dieser Not steht ihm jedenfalls der ORF zur Seite. Als wäre sie die Rundfunkministerin des Kabinetts Schüssel II, präsentierte sich Generaldirektorin Monika Lindner mit dem Bundeskanzler und seinem Staatssekretär für Kunst und Medien. Minutenlanges Blitzlichtgewitter, fröhliche Gesichter, die Verschmelzung von ORF und Regierungsmacht ist seither endgültig perfekt.

In der Folge waren kaum Proteste auszumachen – und dies obwohl sich anhand solcher Beispiele der Eindruck zunehmend verdichtet, das öffentlich-rechtliche Medienunternehmen sei inzwischen selbst so eifrig bei der Sache, dass es sich der Regierung gar nicht penetrant genug aufzudrängen weiß. Es ist daher noch Schlimmeres zu befürchten. Selbst Barbara Coudenhove-Kalergi konstatierte in einem Kommentar für das Österreich-Jahr 2005 "den späten Nachhall" eines bewusst geführten Kulturkampfes, der viel eher an vergangene Zeiten als an voraus schauende Entwürfe für eine demokratische Gesellschaft erinnere. Bei den vorliegenden Plänen stünde einzig im Vordergrund, "welches Bild von Österreich, seiner Geschichte, seiner Kultur, seiner Identität, sich allgemein durchsetzt." Die gemeinhin als liberal-bürgerlich eingestufte Publizistin zeigt sich überzeugt: "Dieses Bild ist ziemlich klar umrissen: Berge, Musik, Skifahren, Kaiserin Sisi und Hermann Maier, Mozart und Figl, Fremdenverkehr und Bio-Lebensmittel. Es ist ein Bild, an dem der ORF, die "Kronen Zeitung" und die ÖVP gemeinsam gemalt haben. Dieses Bild kennt mittlerweile jeder, kaum einer zweifelt daran: So, wie wir Österreich täglich serviert bekommen, so ist es." (Die Presse, 29. Jänner 2005)

Mit dem ursprünglichen Anspruch des ORF hat das rein gar nichts mehr zu tun. Wer erinnert sich überhaupt daran, was für diesen eigentlich festgeschrieben ist? Der im Rundfunkgesetz definierte Programm- und Bildungsauftrag sieht vor, dass die "Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen" zu informieren ist. Von zentraler Bedeutung sind dabei die "Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens" sowie die "Vermittlung eines vielfältigen kulturellen Angebots". Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat sich insbesondere an dem Gebot einer "objektiven Auswahl und Vermittlung von Informationen in Form von Nachrichten und Reportagen" zu orientieren. Die "Wiedergabe und Vermittlung von für die Allgemeinheit wesentlichen Kommentaren, Standpunkten und kritischen Stellungnahmen unter angemessener Berücksichtigung der Vielfalt der im öffentlichen Leben vertretenen Meinungen" sollte für den ORF mehr als eine hohle Phrase sein. Zu merken ist davon jedoch nichts. Kritische Stimmen werden immer häufiger ausgeblendet, der Anteil von in Österreich lebenden Migrantinnen und Migranten findet im Gesamtprogramm überhaupt keine Entsprechung.

"Was wir durch unsere Schulen und den öffentlichen Diskurs vermitteln, ist nicht die ganze komplizierte Wahrheit über unsere Vergangenheit, sondern ein eindimensionales Märchen." Dieser Satz stammt nicht aus Wolfgang Schüssels Eröffnungsrede am Ausgangspunkt der Regierungsfeierlichkeiten. Er entspringt auch nicht der Mottenkiste Hugo Portischs. Der populäre Geschichtenerzähler berichtet im ORF lieber zur Prime Time von den Mythen der "Stunde Null", schimpft über kommunistische Revolten und schwärmt vom unvergleichlichen Willen des Volkes in Stadt und Land zum Wiederaufbau unseres allseits beliebten Österreichs. Nein, das Zitat ist dem Druckwerk "Im Schatten des Sternenbanners" zu entnehmen, dessen Autor Mark Heertsgaard die Macht der tagtäglich erzeugten Bilder problematisiert. Eine seiner wichtigsten Schlussfolgerungen: "Wie anders könnte die Welt aussehen, wenn das amerikanische Volk von all den Dingen wüsste, die seine Medien ihm vorenthalten!"

Während offenbar Bundeskanzler Schüssel mit Samuel Huntington unter dem Kopfpolster von einer rot-weiß-roten Zukunft träumt, scheint ORF-Generalin Lindner bereits mit Rupert Murdoch aufgewacht zu sein. Der erzkonservative Medienmogul arbeitet in den Vereinigten Staaten zielstrebig an der Einengung der Informationskanäle und ergreift mit Fox News, dem Marktführer im US-Nachrichtengeschäft, ganz offen für die Regierung unter George W. Bush Partei. Vorläufiger Höhepunkt war sicherlich die völlig unausgewogene Berichterstattung zu Beginn des Irak-Kriegs 2003. Kritische Stimmen wurden immer wieder des Vaterlandsverrats bezichtigt, Andersdenkende mitunter als Weicheier beschimpft und aus dem Studio gejagt.

Noch ist es in Österreich nicht ganz so weit. Doch so wie in den USA, wo sich immer mehr Menschen nach einer alternativen Sicht der politischen Realitäten sehnen, stellt sich auch hier die Frage, wie der Medienindustrie und ihrer Macht über die Bild- und Bedeutungsproduktion dieser Rang streitig zu machen ist. Jubiläen, das wird im Jahr 2005 besonders deutlich, zielen darauf ab, mit vermeintlichen Erfolgsgeschichten positive Erlebniswelten zu erzeugen, ein Gefühl der Gemeinschaft und der Zusammengehörigkeit. Der Anspruch differenzierter Betrachtungsweisen ist mit Inszenierungen der politischen Stärke nicht vereinbar. ORF und Regierung lassen schon jetzt bei der Rekonstruktion von Geschichte für die Gegenwart nichts unversucht, emotional aufgeladene Bilder als kollektive Software in den Köpfen der Menschen zu verankern.

In den Festschriften der Jubelfeierlichkeiten finden sich keine Bilder der geschundenen Körper von KZ-Überlebenden nach der Befreiung. Statt dessen erzählen glückliche Kinder an Bergseen, Kriegsheimkehrer, Trümmerfrauen sowie die wieder errichteten Prunkbauten von der Nationwerdung Österreichs. Soviel also zum selbstkritisch-reflexiven Charakter eines "Gedankenjahrs". Vor diesem Hintergrund lädt die Minus2005-Plattform u.a. mit Hilfe eines Kurzfilmwettbewerbs dazu ein, Sichtweisen zu entwickeln, die sich von den geläufigen Narrativen grundlegend unterscheiden. Das Hauptaugenmerk gilt geschichtspolitischen Perspektiven, die sich auf kritische Weise mit der offiziellen Darstellung der österreichischen Vergangenheit befassen (z.B. angebliche Opferrolle, Verschweigen der NS-Kontinuitäten, Verweigerung der Restitution) und der kritischen Auseinandersetzung mit Nationalismus und Identitätskonstruktionen sowie ihrer Ausschlusswirkungen. Der dritte Fokus nimmt Macht- und Herrschaftsinszenierungen ins Visier und knöpft sich die Marketingmaschinerie in der Politikdarbietung vor.

"display your dissent!" – mit diesem Slogan macht der Kurzfilmwettbewerb auch deutlich, dass sich die Medienlandschaft Österreichs im so genannten Jubiläumsjahr in einem höchst Besorgnis erregenden Zustand der Verstümmelung und politischen Abrichtung befindet. Mehr denn je fehlt es an unabhängiger und alternativer Berichterstattung. 2005 dient Bundeskanzler Schüssel ganz wesentlich zum Machterhalt. Den demokratischen Grundlagen der Republik droht jedenfalls mit ihm weiterhin großer Schaden. Dass dies dem öffentlichen Interesse zuwider läuft, wird nicht vom ORF zu erfahren sein. Es wird daher bei der Entwicklung von Gegenstrategien an zentraler Stelle daran zu denken sein, sich der Produktion von Bildern selber anzunehmen. Wer mit Zornesröte auf Mainstream-Medien, Rupert Murdoch, Monika Lindner und all die andern Polit-Clowns reagiert, sollte die Energie besser in die eigene Medienarbeit lenken.

Martin Wassermair ist Historiker, Geschäftsführer der Netzkultur-Plattform Public Netbase und Sprecher der IG Kultur Österreich.

Aus: Kulturrisse 0105, März 2005